Bundestrojaner gefährdet nicht den Datenschutz

Da es in letzter Zeit immer wieder zu Empörungen in der Öffentlichkeit kam, hat das Bundesinnenministerium jetzt eine ausführliche Liste mit Fragen und Antworten zum Thema „Bundestrojaner“ veröffentlicht. Durch diese Liste sollen die Bedenken, in Bezug auf Online-Durchsuchungen, bei dem Bürger zerschlagen werden. Schäuble betonte nochmals das mit der verdeckten Online-Durchsuchung ausschließlich Terroristen bekämpft werden sollen. Zudem soll diese Methode als letztes Mittel gelten was dem Bundeskriminalamt zur Verfügung steht. Das Innenministerium stellte klar das die Durchsuchung privater Rechner auf keinen Fall ein flächendeckendes Maß annehmen soll. es soll auch nicht dazu dienen unschuldige Bürger zu Überwachen. Uneingeschränkt soll der Trojaner nicht zum Einsatz kommen. Bevor das BKA diesen verwenden kann, muss ein unabhängiger Richter prüfen ob die Spionage-Software auf einem Firmen-PC oder dem PC einer Privat-Person installiert werden darf. Außerdem sollen grundsätzlich die Personen, deren Rechner durchsucht wurden, über die Durchsuchung in Kenntnis gesetzt und benachrichtigt werden.

Einen Kommentar schreiben